1.  Anwendungsbereich, Vertragspartner

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1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle, auch künftige, Geschäftsbeziehungen zwischen dem Vertragspartner (nachfolgend „Käufer“) und der 

 

Meike Oetken

Wiesenstieg 4

22303 Hamburg

 

E-Mail-Adresse:  meike.oetken@gmail.com

Telefonnummer:   +49 160 801 2 801

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Der Verkäufer ist gleichzeitig Verkäufer der auf der Seite www.meioet.de dargestellten Angebote. 

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1.2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

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1.3. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn der Verkäufer in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Käufers verkauft. 

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1.4. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. 

 

2. Vertragsschluss

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2.1. Der Verkäufer bietet die auf der Seite www.meioet.de dargestellten Waren zum Kauf an. Die enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Käufer. Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Bestellers geringfügig variieren.

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2.2. Der Käufer kann sein Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Hierbei wählt der Käufer zunächst die entsprechende Ware aus. Nach Eingabe der persönlichen Daten werden abschließend nochmals alle Bestelldaten sowie Zahlungs- und Versandbedingungen auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.

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2.3. Durch das Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons gibt der Käufer ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf das zuvor ausgewählte Ware ab. Der Verkäufer kann das Angebot des Käufers innerhalb von sieben Tagen annehmen, 

• indem er dem Käufer eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Käufer maßgeblich ist, oder

• indem er dem Käufer die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Käufer maßgeblich ist, oder

• indem er den Käufern nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

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Liegen mehrere dieser Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Käufer zu laufen und endet mit dem Ablauf des siebenten Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Käufers nicht innerhalb der siebentägigen Frist an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Käufer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist. 

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2.4. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten werden dem Käufer im Rahmen des Bestellvorganges angezeigt.

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2.5. Der Verkäufer liefert innerhalb Deutschlands und der EU. Nähere Informationen zum Versand finden Sie hier. 

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2.6. Der Inhalt abgeschlossener Verträge wird dem Käufer per Mail zugesandt. Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden ebenfalls per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Käufer hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. 

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2.7. Bei Lieferhindernissen oder anderen Umständen, die der Vertragserfüllung entgegenstehen würden, informiert der Verkäufer den Besteller per E-Mail. 

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2.8. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Käufer mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Seine Eingaben kann der Käufer im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

 

3. Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes 

3.1. Die Warenauswahl, der Vertragsschluss und die Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache.

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3.2. Der Verkäufer speichert den Vertragstext nicht in seinem System. Der Käufer hat aber die Möglichkeit, den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung auszudrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion des Browsers nutzt. Der Verkäufer sendet dem Käufer außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die vom Käufern angegebene E-Mail-Adresse.

 

4. Preise und Bezahlung

4.1. Soweit in der Produktbeschreibung nicht anders angegeben, verstehen sich die Produktpreise als Endpreise in Euro. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen. Diese sind zusätzlich vom Käufer zu tragen.

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4.2. Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Käufer im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt. Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben und sind im Abschnitt "Versand" aufgeführt oder gleichfalls hier (Verlinken) erläutert.

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4.3. Zahlungen erfolgen in Euro (€). 

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4.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Wurde Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben. 

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4.5. Die Abwicklung der, für den Online-Shop verfügbaren, Zahlungsarten erfolgt über den Zahlungsdienstleister Wix. Für den Käufer stehen die folgenden, von Wix angebotenen, Zahlungsarten zur Verfügung: Kreditkarte, Paypal, Sofortüberweisung, Apple Pay. 

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4.6. Bei der Auswahl der Zahlungsart Apple Pay, braucht der Käufer keine Kreditkarteninformationen oder eine Lieferadresse manuell eingeben. Apple Pay stellt die entsprechenden Informationen dem Zahlungsanbieter zur Verfügung. Die Kreditkarteninformationen sind in der Apple Wallet des Käufers gespeichert. Der Rechnungsbetrag wird sofort nach Bestelleingang eingezogen. Weitere Informationen unter https://support.apple.com/de-de/HT201469. 

 

4. Versand und Lieferung

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4.1. Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. 

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4.2. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf der Internetpräsenz des Verkäufers oder im jeweiligen Angebot.

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4.3. Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, trägt der Käufer die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Käufer sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Käufer die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

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4.4. Eine Selbstabholung ist nicht möglich.

 

5. Eigentumsvorbehalt

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Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

 

6. Widerrufsrecht

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Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

 

7. Gewährleistung, Garantie

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7.1. Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

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7.2. Eine Garantie besteht nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Käufer werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.

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7.3. Ist der Käufer Unternehmer, so hat er die erworbenen Waren unmittelbar nach der Lieferung daraufhin zu prüfen, ob diese die vertraglich festgelegte Beschaffenheit (insbesondere Anzahl, Identität und Zustand) aufweisen und für den vorgesehenen Verwendungszweck geeignet sind. Weisen die gelieferten Waren offensichtliche Mängel auf, so sind diese unverzüglich nach Erhalt in Textform unter Angabe des Bestelldatums, der Rechnungs- und Artikelnummer zu rügen. In jedem Fall ist die Mängelrüge verspätet, wenn sie nicht innerhalb von 7 Werktagen, gerechnet ab Zurverfügungstellung, einschließlich des Tages der Zurverfügungstellung, beim Verkäufer. Versteckte Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Werktagen nach ihrer Entdeckung schriftlich zu rügen. 

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7.4. Erfolgt die Rüge nicht gemäß Ziffer 7.3. dieser AGB, gilt die Lieferung als genehmigt und Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. 

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7.5. Sachmängel verjähren unbeschadet der Haftungsregelungen dieser AGB bei Käufern die Unternehmer sind, grundsätzlich ein Jahr nach Gefahrenübergang, soweit nicht kraft Gesetzes zwingend längere Fristen vorgeschrieben sind. 

 

8. Haftung

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8.1 Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.

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8.2. Der Verkäufer haftet dem Käufer zudem aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

•    bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,

•    bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

•    aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,

•    aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

Eine darüberhinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. 

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8.3. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter des Verkäufers. 

 

9. Schlussbestimmungen

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9.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands findet das deutsche Recht jedoch keine Anwendung, soweit das nationale Recht des Verbrauchers Regelungen enthält, von denen zu Lasten des Verbrauchers nicht durch Vertrag abgewichen werden kann.

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9.2. Ist der Käufer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so vereinbaren die Parteien als Gerichtsstand den Sitz des Verkäufers.

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9.3. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

 

10. Alternative Streitbeilegung

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10.1. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

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10.2. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und auch nicht bereit.

 

Stand: 02/2022